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Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen müssen transparenter werden

Pressemitteilung vom

Angehörige von Pflegebedürftigen staunen immer wieder über die hohe Summe der monatlichen Investitionskosten. Auch wenn Verbraucher die entsprechenden Unterlagen der Pflegeeinrichtungen einsehen können, bleibt es für sie schwierig, die Kosten zu überprüfen.

Alter Mann im Flur einer Pflegeeinrichtung

im Pflegeheim

Off

Heimbetreiber können Kosten für notwendige Investitionen auf die Bewohner umlegen. Diese Investitionskosten sind Ausgaben für den Betrieb der Einrichtung, die nicht mit dem Pflegesatz oder den Kosten für Unterkunft und Verpflegung abgedeckt sind. Wie sich diese Investitionskosten zusammensetzen, muss im Heimvertrag ausdrücklich vereinbart sein. Dabei muss die Höhe des Umlagebetrages pro Bewohner und Tag angegeben werden. „Mit Investitionskosten sind beispielsweise die Herstellung, Anschaffung, Wiederbeschaffung, Ergänzung, Instandhaltung oder Instandsetzung von Gebäuden, technischen Anlagen, allgemeinen Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen, Fahrzeugen, sonstigen Anlagegütern gemeint, die für den Betrieb der Pflegeeinrichtung notwendig sind“ , sagt Joanna Batista, Referentin für Verbraucherrechte bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. 

Wer kontrolliert?

Öffentlich geförderte Pflegeeinrichtungen brauchen für die Berechnung der Investitionskosten die Zustimmung der zuständigen Landesbehörde. Einrichtungen ohne Landesförderung müssen die umgelegten Investitionskosten den zuständigen Landesbehörden lediglich mitteilen. Pflegebedürftige in Einrichtungen ohne Landesförderung sind damit auf sich allein gestellt.  „Wie die Einrichtungen die Höhe ihrer Investitionskosten berechnen und festsetzen, ist für Pflegebedürftige nicht zu durchschauen“, so Batista. Außerdem können sie kaum überprüfen, welche Ausgaben betriebsnotwendig und angemessen waren.

Es fehlt an Transparenz

Pflegeeinrichtungen ziehen durchschnittlich 600 Euro monatlich für Investitionskosten ein. Dazu wächst die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen durch stetig steigende Beträge für Pflege, Unterkunft und Verpflegung. „Wenn die Kosten weiter steigen, können sich immer weniger Menschen noch Pflege leisten“, sagt Joanna Batista. „Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass die Investitionskosten kleiner und für Verbraucher transparent werden. Dafür braucht es eine effektive gesetzliche Kontrolle.“

Verbraucher, die Probleme mit Pflegeheimverträgen haben, können sich bei der Verbraucherzentrale persönlich beraten lassen. Wir unterstützen Sie dabei, ihr Recht durchzusetzen.
 

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wiedergibt.